Rechtsprechung
| FG Hamburg, 19.06.2000 - IV 89/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aussetzung der Vollziehung eines Bescheides über
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Aussetzung der Vollziehung eines Bescheides über die Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 17.01.1996 - V B 100/95
Grund für die Verknüpfung der Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides …
Auszug aus FG Hamburg, 19.06.2000 - IV 89/00
Das deshalb gegebene öffentliche Interesse an der Vermeidung von Forderungsausfällen müsste nur zurücktreten, wenn ein Obsiegen der Ast. in der Hauptsache mit Gewissheit oder großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten wäre (…vgl. BFH, Beschl. v. 28.6.1994 V B 18/94, BFH/NV 1995 S. 515; Beschl. v. 17.1.1996 V B 100/95, BFH/NV 1996 S. 491). - BFH, 28.06.1994 - V B 18/94
Möglichkeit einer Sicherheitsleistung bei einer finanzgerichtliche Aussetzung der …
Auszug aus FG Hamburg, 19.06.2000 - IV 89/00
Das deshalb gegebene öffentliche Interesse an der Vermeidung von Forderungsausfällen müsste nur zurücktreten, wenn ein Obsiegen der Ast. in der Hauptsache mit Gewissheit oder großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten wäre (vgl. BFH, Beschl. v. 28.6.1994 V B 18/94, BFH/NV 1995 S. 515;… Beschl. v. 17.1.1996 V B 100/95, BFH/NV 1996 S. 491). - EuGH, 17.10.2000 - C-114/99
Roquette Frères
Auszug aus FG Hamburg, 19.06.2000 - IV 89/00
Entgegen der Ansicht der Ast. lässt das beim EuGH anhängige Verfahren Rs. C-114/99 durchaus eine Klärung dieser Frage erwarten.
- FG Hamburg, 07.03.2001 - IV 231/00
Rückforderung der Ausfuhrerstattung bei Wiedereinfuhr
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